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 Allgemeine Hinweise zu  Nachweispflichten und Ausnahmen (§§ 5 f. CoronaEinreiseV)

Artikel

§ 5 CononaEinreiseV regelt, wer zur Einreise über einen Test-, Genesenen- oder Impfnachweis verfügen muss und ob der Nachweis bereits bei Einreise oder bis spätestens 48 Stunden nach Einreise erbracht werden muss. Dies betrifft nicht Kinder vor Vollendung des 6. Lebensjahres.

Nachweispflicht bei Einreise aus „normalen“ Risikogebieten

Personen, die nach Deutschland einreisen und sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, das weder als Hochinzidenzgebiet noch als Virusvarianten-Gebiet eingestuft wurde, müssen entweder über einen Genesenen- oder Impfnachweis oder spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über einen Testnachweis verfügen, dass sie nicht mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert sind, und diesen auf Anforderung der zuständigen Behörde vorlegen.

Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht für Einreisende aus regulären Risikogebieten:

- Personen, für die eine Ausnahme von der Einreiseanmeldung gilt.

Bei Einreise muss ein Nachweis erbracht werden von Personen,

  • die sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in einem Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben
  • die auf dem Luftweg unter Inanspruchnahme eines Beförderers einreisen.

    Bei Inanspruchnahme eines Beförderers muss der Nachweis bereits vor Abreise zur Vorlage beim Beförderer vorhanden sein.

    Wer aus einem Virusvariantengebiet einreist, muss in jedem Fall über einen Testnachweis verfügen. Ein Genesenen- oder Impfnachweis ist in diesem Fall nicht ausreichend.

    Ausnahmen für die Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet gelten für Personen, die

  • durch ein Risikogebiet lediglich durchgereist sind und dort kein Zwischenaufenthalt hatten,
  • die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Weg wieder verlassen,
  • die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach DEU zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben,
  • für die die zuständige Behörde (Gesundheitsamt) in begründeten Einzelfällen wegen Vorliegen eines triftigen Grundes Ausnahmen erteilt hat.
  • Transportpersonal bei Aufenthalt von weniger als 72 Stunden
  • Grenzpendler und Grenzgänger mit der Maßgabe, dass ein Testnachweis mindestens zweimal pro Woche vorzunehmen ist

Ausnahmen für die Einreise aus einem Virusvariantengebiet gelten nur für Personen, die durch ein solches lediglich durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten.

Ausnahmen bei der Einreise auf dem Luftweg bestehen nur für Transportpersonal und Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn zurückreisen.

Alle Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht gelten nur, falls die betroffenen Personen keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Verlust des Geruchs- und Geschmackssinns aufweisen.







 


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