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Militärpolitische Zusammenarbeit

: Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer besuchte ihren tschechischen Amtskollegen Lubomir Metnar am 17. Juli 2020 in Prag.

: Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer besuchte ihren tschechischen Amtskollegen Lubomir Metnar am 17. Juli 2020 in Prag., © Tobias Koch

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Grundlage und Ausgangspunkt für die deutsch-tschechische Zusammenarbeit im militärischen Bereich ist die Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem tschechischen Verteidigungsministerium vom 24. Mai 1993. Sie definiert die Bereiche der Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften beider Länder, z.B. Sicherheits- und Militärpolitik, Aus- und Weiterbildung von militärischem und zivilem Personal, Betrieb und Einsätze von Streitkräften, Organisationsstrukturen und Streitkräfteplanungsverfahren, Rüstungskontrolle und Umweltschutz in den Streitkräften.

Diese Grundlage wurde 2004 durch ein „guidance paper“ konkretisiert und wird seit 2015 durch den Strategischen Dialog zwischen beiden Ländern umrahmt.

 Seitdem wird die militärische Zusammenarbeit in der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik des Strategischen Dialogs weiter vorangetrieben. Ferner nehmen auch Offiziere im Austausch an den höchsten nationalen Ausbildungen, Lehrgängen und Studium an Akademien, Schulen und Universitäten des jeweils anderen Landes teil.Darüber hinaus engagiert sich Tschechien sehr im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. U.a. bringt es sich aktiv in die sog. Permanente Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) mit verschiedenen Projektvorschlägen ein und ist auch auf diesem Gebiet enger Partner der Bundeswehr. Daneben gibt es die langjährigen gewachsenen Kontakte im Grenzbereich zwischen dort stationierten Verbänden und Einheiten in Verantwortung der Teilstreitkräfte und der jeweiligen Kommandeure. Aus ihnen sind bislang zahlreiche Patenschaften von Truppenteilen des Heeres, der Luftstreitkräfte und der Streitkräftebasis mit tschechischen Verbänden entstanden.

In der im April 2017 herausgegebenen Fassung der tschechischen Verteidigungsstrategie wird das Bekenntnis zu Bündnisverpflichtung im Rahmen von NATO und EU erneuert, aus dem sich auch Einsätze als Verpflichtung ableiten. Im Rahmen der regionalen Kooperation wird Deutschland als natürlicher Partner Tschechiens bezeichnet. So existiert seit 2017 die Affiliation einer tschechischen Brigade mit einer deutschen Division. Außerdem kooperieren die Angehörigen der tschechischen Streitkräfte im Rahmen der multinationalen Streitkräftestruktur der NATO, bei internationalen Missionen im Ausland sowie bei Übungen eng mit ihren alliierten Verbündeten und den Soldaten der Bundeswehr. Beispiele sind die EU Battlegroups (EU BG), die NATO Response Forces (NRF) oder die Teilnahme an der NATO-geführten Mission „Enhanced Forward Presence“ (eFP) im Baltikum. Dort unterstützen tschechische Soldaten seit 2018 das durch die Bundeswehr geführte Kontingent in Litauen.

DEU und CZE Soldaten in Mali
DEU und CZE Soldaten in Mali© army.cz

Umgekehrt stehen deutsche Soldaten seit Juni 2020 unter der Führung eines tschechischen Kommandeurs bei der EU Ausbildungsmission in Mali..

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