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Verstärkte deutsch-tschechische militärische Zusammenarbeit

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Die Ehrenformation von Reservisten der Bundeswehr und der Niederländischen Streitkräfte, © Deutsche Botschaft Prag

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Am Rande des NATO Verteidigungsministertreffens im Februar 2017 in Brüssel haben die Verteidigungsminister Deutschlands und Tschechiens, Ursula von der Leyen und Martin Stropnicky, eine Absichtserklärung (Letter of Intent) zur verstärkten Zusammenarbeit von Truppenteilen beider Heere unterzeichnet.

Am Rande des NATO Verteidigungsministertreffens im Februar 2017 in Brüssel haben die Verteidigungsminister Deutschlands und Tschechiens, Ursula von der Leyen und Martin Stropnicky, eine Absichtserklärung (Letter of Intent) zur verstärkten Zusammenarbeit von Truppenteilen beider Heere unterzeichnet, die im Rahmen des Framework Nations Concepts (FNC) die sogenannte Affiliation der tschechischen 4. Rapid Deployable Brigade mit der deutschen 10. Panzerdivision vorsieht.

Mit der jetzt unterzeichneten Absichtserklärung beginnen die gemeinsamen Beschlüsse der 16 FNC-Verteidigungsminister vom Juni 2016 nunmehr in der Praxis Gestalt anzunehmen. Mit der Affiliation werden dauerhafte Beziehungen der Zusammenarbeit auf der Ebene der militärischen Verbände eingerichtet. Das beginnt mit gemeinsamer Ausbildung und Übungen. Ziel ist es schrittweise auch die anderen Bereiche der Fähigkeitsentwicklung zu erschließen und so interoperable Großverbände zur Verfügung zu haben. Das ist für die Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO von besonderer Bedeutung.

Tschechische Streitkräfte werden dabei nicht deutschem Kommando unterstellt. Durch die Umsetzung der Beschlüsse werden die nationalen Unterstellungsverhältnisse der teilnehmenden Verbände und die nationale politische Entscheidungsfreiheit in beiden, beziehungsweise in allen 16 teilnehmenden Mitgliedstaaten der NATO nicht berührt.

Sowohl die tschechischen als auch die deutschen Streitkräfte werden aus dieser Zusammenarbeit ihren Nutzen ziehen. Sie werden insbesondere in dem wichtigen Bereich der Interoperabilität Fortschritte machen und dadurch in der Lage sein gemeinsam Großverbände für eine glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung im Bündnis aufzubauen. Das ist eine Fähigkeit die keine Nation alleine erlangen kann. Damit wird der europäische Pfeiler in der NATO und damit die NATO als Ganzes gestärkt. Und dies ist ein Ziel, zu dem sich alle Mitgliedstaaten der NATO ausdrücklich bekennen.

Vor dem Hintergrund der sicherheitspolitischen Entwicklungen in und um Europa ist offensichtlich, dass wir eine solche Zusammenarbeit benötigen – Deutschland ebenso wie Tschechien.

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