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Beziehungen zu Deutschland

Deutschland und Tschechien

Die deutsch-tschechischen Beziehungen sind sehr eng, was häufige gegenseitige Besuche höchster Repräsentanten bekräftigen. Neben Bundespräsident Steinmeier und Bundesratspräsident Haseloff im August und September 2021 besuchten im Juni und Juli 2022 auch Bundesfinanzminister Lindner, Bundeswirtschaftsminister Habeck sowie die sächsischen und bayerischen Ministerpräsidenten Kretschmer und Söder die Tschechische Republik. Auch der tschechische Ministerpräsident Fiala konnte im Mai 2022 seinen Antrittsbesuch in Deutschland absolvieren und war außerdem im Juni 2022 Ehrengast und Hauptredner auf der Jahresversammlung des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft.

Der Vertrag über gute Nachbarschaft vom 27. Februar 1992 feiert dieses Jahr sein 30-jähriges Jubiläum und ist mit der Deutsch-Tschechischen Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung vom 21. Januar 1997 eine der wichtigsten Grundlagen für die deutsch-tschechischen Beziehungen. Kern der Deutsch-Tschechischen Erklärung ist die Verpflichtung beider Seiten, die Beziehungen im Geist guter Nachbarschaft fortzuentwickeln und nicht mit aus der Vergangenheit herrührenden politischen und rechtlichen Fragen zu belasten. Der Geist der Erklärung wurde beim 20-jährigen Jubiläum durch eine Erklärung der damaligen Außenminister erneut bekräftigt.

Besonders stark ist die außen- und europapolitische Kooperation: Tschechien und Deutschland arbeiten intensiv zusammen zu außenpolitischen Themen wie der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Östlichen Partnerschaft sowie auf dem westlichen Balkan. Im Rahmen des Strategischen Dialogs arbeiten deutsche und tschechische Ministerien in insgesamt elf Arbeitsgruppen zusammen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbesondere mit den Bundesländern Bayern und Sachsen, wurde in den letzten Jahren intensiviert.

Der Kulturaustausch auf allen Ebenen ist vielfältig, auch bei Projekten ohne staatliche Beteiligung. Verschiedene Stiftungen und Fonds  sind in Tschechien vertreten, wie die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Heinrich-Böll-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Deutsch Tschechische Zukunftsfonds.

Es besteht eine intensive Kooperation im Bereich des Rechts- und Polizeiwesens (2016) sowie eine Erklärung mit Sachsen zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (2019). Der deutsch-tschechische Polizeivertrag schafft eine umfassende zwischenstaatliche Rechtsgrundlage für die polizeiliche- und Zollzusammenarbeit.

Die bilateralen militärischen Beziehungen sind gut. Mehrere Vereinbarungen zwischen den Verteidigungsministern beider Länder bilden die Grundlage für eine langfristige militärische Zusammenarbeit im bilateralen und internationalen Rahmen.

Weitere Informationen

Der Vertrag über gute Nachbarschaft von 1992 bildet die Grundlage der deutsch-tschechischen Beziehungen seit der „Samtenen Revolution“ in der damaligen Tschechoslowakei und seit der Wiedervereinigung Deutschlands. Er setzt den Rahmen für eine breitgefächerte Zusammenarbeit und sieht regelmäßige Treffen auf Regierungsebene vor.

Deutsch-tschechische Erklärung in Prag unterzeichnet
Mehr als 50 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs reichten Deutsche und Tschechen einander die Hand zur Aussöhnung . Bundeskanzler Helmut Kohl (l) und der tschechische Ministerpräsident Vaclav Klaus (r) unterzeichneten am 21.1.1997 in Prag die mit großen Hoffnungen verbundene, aber auch umstrittene deutsch-tschechische Erklärung. Beide Regierungschefs würdigten im Anschluss an die Unterzeichnung den Inhalt der Vereinbarung als zukunftsweisend.© picture-alliance / dpa

Das zweite grundlegende Dokument ist die Deutsch-Tschechische Erklärung, die am 21. Januar 1997 unterzeichnet wurde. Durch sie wurden das Deutsch-Tschechische Gesprächsforum und der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds ins Leben gerufen.

Am 3. Juli 2015 unterzeichneten Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein tschechischer Amtskollege Lubomír Zaorálek die „Gemeinsame Erklärung zum Strategischen Dialog zwischen dem Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Tschechischen Republik als einem neuen Rahmen für die deutsch-tschechischen Beziehungen“.

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