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Beziehungen zu Deutschland
Die deutsch-tschechischen Beziehungen sind sehr eng. Neben Bundespräsident Steinmeier und Bundesratspräsident Haseloff 2021 besuchten im Juni und Juli 2022 auch Bundesfinanzminister Lindner, Bundeswirtschaftsminister Habeck sowie die sächsischen und bayerischen Ministerpräsidenten Kretschmer und Söder die Tschechische Republik. Bundeskanzler Scholz hielt bei seinem Antrittsbesuch in Tschechien am 29.08.2022 seine „Prager Rede“ zur EU in der Karls-Universität. Der tschechische Ministerpräsident Fiala besuchte im Mai 2022 Deutschland und war im Juni 2022 Ehrengast und Hauptredner auf der Jahresversammlung des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft.
Bundesaußenministerin Baerbock stattete im Juli 2022 der Tschechischen Republik ihren Antrittsbesuch ab.
Der Vertrag über gute Nachbarschaft vom 27. Februar 1992 ist mit der Deutsch-Tschechischen Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung vom 21. Januar 1997 eine der wichtigsten Grundlagen für die deutsch-tschechischen Beziehungen. Kern der Erklärung ist die Zusicherung beider Seiten, die Beziehungen im Geist guter Nachbarschaft fortzuentwickeln und nicht mit aus der Vergangenheit herrührenden politischen und rechtlichen Fragen zu belasten.
Tschechien und Deutschland arbeiten intensiv zusammen in der Europäischen Nachbarschaftspolitik, auf dem westlichen Balkan sowie bei der Unterstützung der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Im Rahmen des Strategischen Dialogs tagen elf Arbeitsgruppen deutscher und tschechischer Ministerien. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Bundesländern Bayern und Sachsen hat sich in den letzten Jahren weiter intensiviert.
Der Kulturaustausch auf allen Ebenen ist vielfältig. Alle politischen Stiftungen sind in Tschechien vertreten. Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds ist ein maßgeblicher Akteur der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit.
Weitere Informationen
Der Vertrag über gute Nachbarschaft von 1992 bildet die Grundlage der deutsch-tschechischen Beziehungen seit der „Samtenen Revolution“ in der damaligen Tschechoslowakei und seit der Wiedervereinigung Deutschlands. Er setzt den Rahmen für eine breitgefächerte Zusammenarbeit und sieht regelmäßige Treffen auf Regierungsebene vor.
Das zweite grundlegende Dokument ist die Deutsch-Tschechische Erklärung, die am 21. Januar 1997 unterzeichnet wurde. Durch sie wurden das Deutsch-Tschechische Gesprächsforum und der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds ins Leben gerufen.
Am 3. Juli 2015 unterzeichneten Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein tschechischer Amtskollege Lubomír Zaorálek die „Gemeinsame Erklärung zum Strategischen Dialog zwischen dem Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Tschechischen Republik als einem neuen Rahmen für die deutsch-tschechischen Beziehungen“.
